Was bisher geschah

Zeitschiene wichtiger Ereignisse um den Lebensraum Schlossberg

• Landkreis plant den Bezug des Schlosses als Sitz des Landrates für den Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge
• 09.12.2008 Stadtrat beschließt im Zuge der „Aufwertung“ des Schlossberggeländes den Bau eines stufenlosen Verbindung der Altstadt mit dem Sonnenstein über den westlichen Schlossberghang

• Anfang 2009 Informationen zum geplanten Bau (inkl. der Konsequenzen einer Umsetzung dieses Planes) gelangen auf verschiedenen Wegen in die öffentliche Diskussion

• Bürgerinitiative „Lebenswertes Pirna“ entsteht mit dem Ziel, die geplanten Baumfällungen zu verhindern

• 03.06.2009 Information der Ausschussmitglieder des SEA durch ein Schreiben von Anwohnern zu den Konsequenzen dieses Planes

• 04.06.2009 68. Sitzung des SEA unter Leitung von BM Flörke mit Diskussion zur Sinnfälligkeit der Planung und dem Ergebnis einer Delegierung des Beschlusses in den Stadtrat. Frau Prugger erläutert die Notwendigkeit der Fällung von 18 Bäumen (10 gesunde, 3 tote und 5 geschädigte Bäume) Fällauftrag vom 03/2010 verzeichnet 65 Bäume!

• 23.06.2009 Sondersitzung des Stadtrates unter OB Ulbig wird die Beschlussvorlage zum Bau des stufenlosen Weges nach kurzer Diskussion abgestimmt und (16/8/4) beschlossen

• April 2010 Baumfällungen im Bereich des ersten Teilabschnittes des ersten Bauabschnittes

• 05.06.2010 Plan zur Umgestaltung des südwestlichen Hanges entsprechend einer Postkartenansicht von ca. 1910 kommt in der öffentlichen Diskussion an, Fällabsichten der kompletten Lindenallee führen zu neuerlichen Aktivitäten der Bürgerinitiative

• Protestschreiben einzelner engagierter Bürger gehen an die Adressen der Stadträte und den OB
• 10.06.2010 die Entscheidung zur Beschlussvorlage BVL-10/0219-61.1 zur Fällung der Linden wird vom SEA in den Stadtrat verwiesen Maria Giesing spricht für die BI, Vermerk der Verwaltung, dass das Gesamtkonzept den StR bekannt ist

• 13.06.2010 Kaffeetrinken unter den Linden mit Beteiligung von Grüne und BUND, siehe Presse
• mehrere Zusammenkünfte der Bürgerinitiative und Durchführung einer Unterschriftensammlung zu der innerhalb einer Woche 762 Unterschriften gegen die Fällung der Bäume vorliegen

• 22.06.2010 11. Stadtratssitzung Übergabe der Unterschriftensammlung sowie Wortmeldung eines Vertreters der Bürgerinitiative scheitern an verfahrenstechnischen Hürden, nur die Presse erwähnt das Ergebnis der Unterschriftensammlung. Der Antrag für eine Bürgerversammlung wird abgelehnt (8/16/1). Laut OB wird die Gesamtplanung für den Schlosshang derzeit erarbeitet. Der Stadtrat beschließt gegen die Empfehlung eines beauftragten Baum-Gutachtens die Fällung (13/8/4).

• Sommerferien in der Stadtverwaltung, Arbeiten zur Herstellung der Wegeverbindung beginnen 

• 29.07.2010 Die Bürgerinitiative “Lebenswertes Pirna” übergibt 762 Unterschriften gegen die Fällung der Schlossberglinden an den OB Klaus-Peter Hanke, beglaubigt von Superintendantin Uta Krusche-Räder
• August 2010 Mehrere Petitionen wurden durch die Anwohner verfasst und an die Stadtrat versendet

• 31.08.2010 12. Stadtratssitzung mit Vorstellung der restlichen Teilabschnitte des 1. BA Zitat aus dem Amtsblatt, “Im Rahmen der Ordnungsmaßnahme Schloss Sonnenstein wird 1. Der Planungsentwurf Teilabschnitt 2. vergeben, 2. die Entwurfsplanung für Teilabschnitt 3 beschlossen. Die Fällung des Alleeabschnittes und die Neupflanzung und Ergänzung der Allee mit 22 Winterlinden im Bereich der Schlosstreppe sind nicht Gegenstand dieses Beschlusses, weil darüber bereits durch Beschluss 10/0210-61.1 “Ordnungsmaßnahme Schloss Sonnenstein in der Sitzung am 22.06.2010 entschieden wurde.

• 09.09.2010 Die Bürgerinitiative “Lebenswertes Pirna” veranstaltete ein Bürgerforum zur Thematik „Lebensraum Schlossberg“. Gemeinsam mit Fachleuten (Baumgutachter Dr. Weiß) und Verantwortlichen (OB Klaus-Peter Hanke) diskutierten engagierte Bürger den weiteren Umgang mit den Linden an der Schlosstreppe und den Baumaßnahmen.
• 12.09.2010 Zum “Tag des offenen Denkmals” wurde an der Schlossbergtreppe eine Geomantic-Art- Performance gezeigt. Begleitend fand es ein neuerliches Kaffeetrinken unter den Linden statt.
• 25.09.2010 Die Bürgerinitiative “Lebenswertes Pirna” protestiert in einem offenen Brief an alle Stadträte der Großen Kreisstadt Pirna, mit Verteiler an den OB, und an die Bundestags- und Landtagsabgeordneten gegen die geplante Abholzung der Linden und fordert abermals die Suche nach einem möglichen Kompromiss bei der Neugestaltung der Schlosstreppe.
• 28.09.2010 13. Stadtratssitzung mit Anfrage SR Kloß, ob die denkmalschutzrechtliche Genehmigung und das faunistische Gutachten für die Schlossberglinden vorliegt und wer das Gutachten erstellt. Gleichzeitig wurde auf den fehlenden Straßenschutz des Schlossberges hingewiesen.
• 30.09.2010 Bei einem Zusammentreffen der Bürgerinitiative „Lebenswertes Pirna“ mit dem Landrat, erläutert die BI ihre Argumente zusammen mit dem BUND. Am selben Tag wird ein Schreiben an die Kommunalaufsicht durch die BI versendet.
• 15.10.2010 Fällung der ersten Linde in unmittelbarer Nähe der Schlosstreppe mit sofortigen Abtransport der Hölzer. Fällgenehmigung wurde aus Verkehrssicherungspflicht durch Fachgruppenleiter Möhrs erteilt.
• 21.10.2010 Brief der BI an die Stadtverwaltung mit Stellungnahme zur Fällung der ersten Linde, Antwort der Stadtverwaltung vom 04.11.2010 zur Rechtmäßigkeit der Fällung
• 27.10.2010 BUND stellt beim Landratsamt in Pirna einen Antrag auf einstweilige Sicherstellung der Schlosslinden als Naturdenkmal.
• 03.11.2010 Petitionsausschuss versendet Begründungen zur Abweisung der gestellten Petitionen
• 30.11.2010 Fraktionsübergreifender Antrag zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 10/0219-61.1 vom 22.06.2010 zur Fällung der Linden entlang der Schlosstreppe, eingereicht zur 15. Stadtratssitzung, unterschrieben durch 7 StR
• 14.12.2010 Ein noch ausstehendes artenschutzrechtliches Gutachten (Artenschutzfachbeitrag) zur Rodung der Linden ist nun öffentlich einsehbar. Es stellt fest, dass die Bäume unter bestimmten Bedingungen gefällt werden können und legt die Maßnahmen fest.
• 14.12.2010 Denkmalschutzrechtliche Genehmigung zur Treppensanierung wird veröffentlicht mit dem Hinweis die Sichtbeziehung zum Schlossberg durch schwachwüchsigen Linden zu realisieren
• 19.12.2010 Die BI versendet einen Kommentar zum Artenschutzfachbeitrag (ASB) an die Fachgruppe Stadtentwicklung, sowie an die Untere Naturschutzbehörde und den OB
• 23.12.2010 Lindenweihnacht der BI mit Feuerstelle, Glühwein, Würsten, Keksen sowie schmücken der Linden entlang der Schlosstreppe
• 12.01.2011 Die BI versendet eine Gegenüberstellung des Sachstandes – Schlossberglinden sowie den Prüfkommentar des faunistischen Gutachtens mit einem Anschreiben an alle Stadträte und den OB
• 13.01.2011 Die BI bekommt im nichtöffentlichen Teil der 18. Sitzung des SEA Rederecht und beantwortet anschließend Fragen der Stadträte. Die Mitglieder des SEA empfehlen dem StR dem Antrag vom 30.11.2010 zur Aufhebung des Beschlusses mit 2:5:0 Stimmen nicht zuzustimmen.
• 17.01.2011 Fernsehaufzeichnung mit Pirna-TV
• 25.01.2011 Protest von ca. 75 Bürgern auf dem Marktplatz für den Erhalt der Schlossberglinden – unmittelbar vor der 17. Sitzung des Stadtrates. Auf dieser bekommt die BI Rederecht erteilt. Burkhard Huth legt zusammenfassend die Argumente für den Erhalt der Bäume dar. Nach hitziger Diskussion unter den Stadträten kommt es zur namentlichen Abstimmung (15/8/4) gegen die Aufhebung des Beschlusses vom 22.06.2010 zur Fällung der Linden.
• 11.02.2011 BI erhält eine interne Information über den Eingang der Fällgenehmigung in der Stadtverwaltung und der beabsichtigten, kurzfristigen Fällung von 2 Linden. Nach Rücksprache mit den BUND-Landesverband Sachsen stellt dieser noch am selben Tag einen Antrag zum Erlass einer Anordnung an das Verwaltungsgericht Dresden.
• 13.02.2011 Die Bürgerinitiative wendet sich schriftlich an den OB mit der Bitte um eine gemeinsame Aussprache mit dem Bürgermeister Christian Flörke und Fachgruppenleiter Steffen Möhrs.
• 14.02.2011 Protest der BI am Fuß der Schlosstreppe. Da das Verwaltungsgericht Dresden den Eilantrag hauptsächlich aus formalen Gründen bezüglich der Klagebefugnis ablehnte, beginnen noch am Nachmittag die Fällarbeiten an der Linde am Fuß der Schlosstreppe. Verloren, aber ehrenhaft gekämpft. Und Zähne gezeigt.
• 15.02.2011 Fällarbeiten und Kronenverschnitt werden fortgesetzt

Und wer jetzt denkt: Schnell ab die Linden, wird keine Ruhe finden!

Bürgerinitiative „Lebenswertes Pirna“, aktualisiert am 16.02.2011.